Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3117773/ Zitat: Die von der Regierung geplante Digitalsteuer ist am Freitag scharf kritisiert worden. Künftig soll die IP-Adresse darüber entscheiden, ob eine Werbeleistung in…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0300/index.shtml Zitat: Das Bundesheer braucht mehr Geld und Investitionen. Bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission richteten die drei Vorsitzenden, Reinhard Eugen…
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2974210 Zitat: Zumindest die Hälfte jener 400 Angestellten, die im Opelwerk Aspern bis Ende des Jahres ihren Job verlieren, will die Stadt Wien übernehmen.…
https://orf.at/stories/3117702/ Zitat: Premierministerin Theresa May hat die EU um einen Brexit-Aufschub bis 30. Juni gebeten. Sollte das britische Parlament vor Ablauf dieser Frist dem…
https://orf.at/stories/3117683/ Zitat: Die SPÖ will einen Rechtsextremismusbeirat einrichten, dem neben parteiinternen auch externe Experten angehören sollen. Angedacht sind etwa Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen…
https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot…