Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3129519/ Zitat: Vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln für Parteispenden hat NEOS noch eine größere Zuwendung erhalten. Der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner überwies laut…
https://orf.at/stories/3129613/ Zitat: Der Rechnungshof (RH) hat am Dienstag mit der Offenlegung der Parteispenden nach den neuen Regeln begonnen. Ab sofort müssen alle Spenden über…
https://kurier.at/politik/inland/dueringer-liste-oexit-plattform-bzoe-aufgeben-ist-keine-option/400546043 Zitat: Ab 9. Juli sammeln zahlreiche Gruppen Unterschriften, um bei der Nationalratswahl antreten zu dürfen – trotz vieler Hürden. … Aber was treibt…
Ein paar Klarstellungen zu den heutigen Meldungen im ORF und – von der APA ausgehend – in den diversen Printmedien (wohl ziemlich wortgleich zu…
Ihre Unterstützungserklärung: Jede Partei benötigt gemäß § 42 Absatz 2 der geltenden Nationalratswahlordnung für den Antritt 2.600 Unterstützungserklärungen durch in Österreich für diese Wahl…
IHRE Kandidatur: Ebenso wie genügend Unterstützungserklärungen brauchen wir für jeden Wahlantritt geeignete Kandidaten, die für unsere Vorhaben ins Rennen gehen möchten. Für die Demokratische…