Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
„SIE HABEN MICH SCHON OFT VERRÜCKT GENANNT. ABER ICH SAGE EUCH: WIR KÖNNEN DAS SCHAFFEN!” Arnold Schwarzenegger hielt in Wien eine eindringliche Rede für…
https://orf.at/stories/3148327/ Zitat: Die „Presse“ hatte bereits im November über geplante Postenbesetzungen mit FPÖ-nahen Personen in dem Riesenressort berichtet. Zuletzt wurde mit dem Ex-STRABAG-Manager Stefan…
https://orf.at/stories/3148376/ Zitat: In dem Mitschnitt warnt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass die Partei im Falle eines Wahlkampfes arg in Bedrängnis geraten würde: „Dann wird das,…
https://kurier.at/politik/inland/klimaplan-bis-2030-kostet-staat-und-private-170-milliarden-euro/400706196 Zitat: Den Investitionsbedarf zum Erreichen der 2030-Klimaziele beziffert das Nachhaltigkeitsministerium bis 2030 mit 166 bis 173 Milliarden Euro, da sind staatliche Ausgaben und private…
Wir würden gerne im Waldviertel neue Konzepte sehen – anstelle infrastruktureller Maßnahmen, die aus dem letzten Jahrhundert stammen. Darum hier ein Vorschlag der DA…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1211/index.shtml Zitat: „Unbefriedigend und unzulässig“ – so beschreibt die Volksanwaltschaft (VA) die Situation von Menschen mit Behinderung am österreichischen Arbeitsmarkt. Mit einem Sonderbericht (III-66…