Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Wollen wir wirklich komplett zu dem „Vorher“ zurück?? Das wäre die Kernfrage in diesen Zeiten: Wollen wir nicht auch hergehen und die Zeit für…
Da denkt man zur Corona-Krise darüber nach, wie unvorbereitet uns die momentane gesundheitliche Krise gerade trifft, samt nachfolgender wirtschaftlicher und sozialer Katastrophe, die sich…
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20001043&FassungVom=2020-04-27 Auszug aus der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung, Fassung vom 27.4.2020: § 34 Entfall des Wahlverfahrens Wenn innerhalb der in § 28 Abs. 1 bezeichneten Frist…
https://orf.at/stories/3163467/ Zitat – und das wird diesmal wieder länger, damit man den Zusammenhang versteht: Das Gesundheitsministerium hat heute auf APA-Anfrage mitgeteilt, dass private Treffen…
https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit…
Roland Düringer steht zwar im öffentlichen Bewusstsein für G!LT – ungeachtet dessen ist dieses Video seitens der DA vollinhaltlich zu unterstützen und zu…