Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Montag, 23. Mai 2022 12:29 An: BP Van der Bellen; diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Offener Brief zum…
https://www.derstandard.at/story/2000135730665/so-viele-viren-aber-jetzt-kuemmert-es-uns-nicht-mehr Zitat: Mit Sätzen wie „So viele Viren“ Aber jetzt kümmert es uns nicht mehr!“ war Karl Nehammer und seine Partei dankbarer Stichwortgeber für…
Wie schon zu Beginn des Jahres in einem Beitrag angekündigt beschäftigen wir uns schon lange intensiv mit einer Neuaufstellung der politischen Mitte und haben…
https://orf.at/stories/3264748/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Dienstag, wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag, nach den Rücktritten von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete…
Ein neues Gesetz soll in Niederösterreich gegen den Flächenverbrauch beschlossen werden. Zumindest die Idee dazu ist zu begrüßen! Was aber mit keinem Wort vorkommt…
https://news.orf.at/stories/3171799/ Was ist hier zu lesen? Zitat: Die Erderwärmung verändert die Welt und könnte auch eine Reihe neuer Konflikte auslösen. Deutschland will deshalb einen…