Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3278300/ Zitat: Bundeskanzler Karl Nehammer hat das von der Regierung besiegelte Aus der CoV-Quarantäne verteidigt. „Wir sind hier nicht alleine mit diesem Weg“, verwies er…
Kooperation, Kandidatensuche und die immerwährend störende Frage nach dem Geld!
Warum ist unser Kandidat der DA nicht – oder doch – der Richtige und Beste für die Wahl?
https://orf.at/stories/3277914/ Zitat: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat die Novelle zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz in Begutachtung geschickt. Das „Beschleunigungspaket“ soll unter anderem Bewilligungen etwa für Windräder deutlich…
Erste Zwischenbilanz – rund 2 Wochen vor dem Start des Sammelns der 6.000 notwendigen Unterstützungserklärungen: Was hat sich getan/verändert – oder nicht? Mehr positive…
https://orf.at/stories/3277524/ Zitat: Am Montag lässt Präsident Kais Saied die Tunesier über eine neue Verfassung abstimmen, die seine Macht stark ausweiten würde. Juristen bezeichnen den…