Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Schon im Vorfeld des Lissabon-Vertrags zeichnete sich in den Verhandlungen ab, dass sich zahlreiche Regelungen gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten und ihre Interessen richten…
http://orf.at/stories/2101024/2101023/ Über 4.000 Namen veröffentlicht Die griechische Regierung hat am Sonntagabend mit ihrer Drohung Ernst gemacht und die Namen von mehr als 4.000 Steuersündern veröffentlicht.…
Hier eine kleine Gegenüberstellung relevanter Aussagen – vor Beschluss des SPÖ/ÖVP-Sparpakets (eigener Zusammenschnitt aus dem ORF-Bürgerforum vom 31.1.2012) und nachher (Zusammenschnitt aus den Seitenblicken). Aus…
Hier der Artikel in „Österreich“ dazu.
Hier der Artikel in „Heute“ dazu. Ad „Boykottaufruf der österreichisch-serbischen Gesellschaft“: Das hat natürlich auch nichts mit unseren Antrittsbemühungen zu tun!
Hier der Artikel in der „Presse“ dazu. (auch in der Printausgabe der Presse) Oft muss man dankbar sein, wenn überhaupt über Anliegen berichtet wird. Viele…