Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das…
Bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September könnten viele neue Gruppierungen und Mandatare ins Parlament einziehen. Politikberater Thomas Hofer sieht das Problem, dass sich…
Der stellvertretende Vorsitzende der Demokratischen Alternative hat den dritten oberösterreichischen Landtagspräsidenten Peter Binder (SPÖ) wegen seiner Äußerung zur Lügenaffäre rund um den Linzer Bürgermeister…
Luger, Bures, Binder und Co.: Der politische Selbstmord einer einst staatstragenden SPÖ! (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3367423/ Zitat: Einen Monat vor der Nationalratswahl…
Die Taliban in Afghanistan verbieten Frauen öffentliches Singen und Vortragen, auch müssen sie sich in Gegenwart fremder Männer vollständig verschleiern. Männern schreibt das Gesetz…
Die Stadt Wien benutzt wieder einmal die Valorisierungsregeln, um die Gebühren kräftig zu erhöhen. Finanzstadtrat Peter Hanke von der SPÖ (!!) meint, dass die…