Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3116205/ Zitat: Demnach sollen in dem neuen Forum Themen wie Infrastruktur, Energie, Sicherheit, Gesundheit, Verteidigung, Kriminalitätsbekämpfung und Verhütung von Naturkatastrophen behandelt werden. Wenn…
Zwei durchaus lesens- und auch intensiv behirnungswerte Zusammenfassungen aus dem Parlament bezüglich Sicherheits- und Verteidigungsstrategie: https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0272/index.shtml Zitat: Mit Mario Kunasek war heute erstmals ein…
https://orf.at/stories/3115915/ Zitat: Die Diskussion der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gestern Abend im Ö1-„Klartext“ ist über weite Strecken von zwei aktuellen Themen dominiert worden: der…
https://news.orf.at/stories/3115698/ Zitat: Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat in einem „Krone“-Interview eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Arbeitsplatz gefordert. Konkret meint sie damit, dass arbeitslose Asylberechtigte…
https://noe.orf.at/news/stories/2971709/ Zitat: Nach dem ersten Jahr der neuen Gesetzgebungsperiode im Landtag hat die ÖVP Bilanz gezogen. Demnach erfolgten alle gefassten Beschlüsse durch die Volkspartei…
https://orf.at/stories/3116042/ Zitat: EU-Justizkommissarin Vera Jourova hat dazu aufgerufen, Facebook zu verlassen. „Ich wünschte, dass andere meinem Beispiel folgen würden“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“…