Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/v2/stories/2309111 Zitat: In der Debatte über die Sicherung des Grenzübergangs im steirischen Spielfeld haben sich Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner…
https://orf.at/v2/stories/2287953 Zitat: Die Griechen haben mit 61 Prozent gegen die Spar- und Reformauflagen der internationalen Geldgeber gestimmt. Bis spät in der Nacht feierten Zehntausende…
https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher…
https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung über den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter…
https://orf.at/v2/stories/2286471 Zitat: Ein als Tourist getarnter Attentäter hat am Freitag mit einer Kalaschnikow das Feuer auf einem Hotelstrand in Tunesien eröffnet und mindestens 37…
https://orf.at/v2/stories/2285202 Zitat: Am Abend nach der Amokfahrt eines 26-Jährigen, bei der drei Menschen getötet und Dutzende weitere teils lebensgefährlich verletzt wurden, gedachte Graz der…