Wie vor kurzem berichtet, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auf einen Pressebericht reagiert, in dem sich der Nationalratspräsident Sobotka zu den Anliegen der Barrierefreiheit äußert. Nun habe ich ein persönliches Telefonat mit dem Büro des Nationalratspräsidenten geführt. Vor allem… Weiterlesen »Gespräch mit dem Büro des Nationalratspräsidenten (2.3.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0201/index.shtml Zitat: Im Jahr 2013 haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung erstmals auf eine vertraglich festgelegte Organisation der Gesundheitsversorgung in Österreich verständigt. Integraler Bestandteil der 15a-Vereinbarung Zielsteuerung Gesundheit ist unter anderem ein Kostendämpfungspfad, der eine Reduktion des jährlichen Ausgabenwachstums… Weiterlesen »Monitoringbericht zur Zielsteuerung Gesundheit zieht positive Bilanz (2.3.2019)
https://orf.at/stories/3113520/ Zitat: Weniger als drei Monate vor der Europawahl liegt die ÖVP in Umfragen vor der SPÖ an der Spitze. Laut einer heute veröffentlichten aktualisierten Prognose des Europaparlaments kommt die ÖVP auf 28,0 Prozent, gefolgt von SPÖ (25,7 Prozent)… Weiterlesen »Prognose: ÖVP und FPÖ gewinnen bei EU-Wahl Sitz dazu (1.3.2019)
https://kurier.at/wirtschaft/klimawandel-risiko-fuer-finanzmaerkte-straeflich-unterschaetzt/400421528 Zitat: Für sträflich unterschätzt hält Müller die Folgen des Klimawandels. Vom Gesamtmarkt von Finanzanlagen im Volumen von 130.000 Milliarden Dollar stünden zehn Prozent auf die eine oder andere Art im Risiko. Der Klimawandel verursache schon jetzt 16.000 Milliarden Dollar soziale… Weiterlesen »Klimawandel: Risiko für Finanzmärkte sträflich unterschätzt (1.3.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000098713493/wer-schafft-die-arbeit-hartinger-kleins-ausraster-zum-karfreitag Zitat: Die Debatten im Plenum verliefen hitzig. Der „persönliche Feiertag“, den die Koalition bei gleichzeitiger Aufhebung des freien Karfreitags für Evangelische und Altkatholiken anbot, kam bei der Opposition nicht gut an. Entsprechend scharf fiel die Kritik aus. Sozialministerin… Weiterlesen »„Wer schafft die Arbeit?“ (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3113268/ Zitat: Damit lag Österreich im Mittelfeld der EU-28. Deutlich geringer war die Arbeitszeit in vergleichbaren Staaten wie Deutschland, für das die Statistik eine Jahresarbeitszeit von 1.681,4 Stunden ausweist. Damit wird für Deutschland um 56,8 Stunden weniger Jahresarbeitszeit… Weiterlesen »Jahresarbeitszeit in Österreich knapp über EU-Schnitt (28.2.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0181/index.shtml Zitat: Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen und von der Konkurrenz der AkteurInnen. Doch über diese institutionalisierte Konfliktaustragung hinaus sind auch Instrumente nötig, die konstruktive Politik möglich machen. So lautete eine Kernaussage der „Arena Analyse 2019 – Konstruktive… Weiterlesen »Arena Analyse 2019 zum Thema Konstruktive Politik (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3113156/ Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) haben am Mittwoch die Streichung des Karfreitags als Feiertag verteidigt. „Für 96 Prozent der Bevölkerung ändert sich gar nichts“, so Kurz im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Für… Weiterlesen »„Für 96 Prozent ändert sich nichts“ (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3112901/ Zitat: Bei einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weitere Pläne im Asyl- und Fremdenwesen an. Vorgesehen ist neben einer nächtlichen Anwesenheitspflicht auch die Sicherungshaft für bestimmte Asylwerber – basierend auf einer „Gefährdungsprognose“. … Ziel der erneuten Verschärfung… Weiterlesen »Kickl plant weitere Asylverschärfungen (28.2.2019)
https://kurier.at/politik/inland/parteienfoerderung-wird-nicht-eingefroren-aber-geringere-anpassung/400419701 Zitat: Die Regierung wird die Anpassung der Parteienförderung heuer doch nicht einfrieren, wie im Jänner angedacht. Stattdessen wird nun auf eine jährliche Valorisierung umgestellt. Auch die meisten Bundesländer erhöhen ihre Parteienförderung jährlich. Konkret soll es nach Regierungsangaben eine… Weiterlesen »Parteienförderung wird nicht eingefroren, aber geringere Anpassung (27.2.2019)