Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Zu einem Klimagesetz, das sich in den Regierungskoalitionen bisher immer gespießt hat, wurde nun auf die Schnelle eine Einigung innerhalb unserer Bundesregierung verkündet. Und…
„Wir sollten in Gaza gezielte Tötungen ausführen, 30 bis 40 jede Nacht ausschalten. Nicht nur die, von denen unmittelbar eine Gefahr ausgeht. Es gibt…
Zugegeben, den nicht nur wachsamen, sondern dann auch – aufgrund der Feststellungen in amtlichen Aussendungen und Dokumenten begründeten – kritischen Zugang zur Politik und…
Verfassungen und so zu sehende gleichartige Vertragswerke wie die UN-Charta oder der Vertrag von Lissabon für die EU – samt deren Regeln bezüglich Einhaltung…
Nachweislich haben wir massive und dringend zu lösende Probleme an allen Eckpunkten des Nachhaltigkeitsdreiecks: In der Wirtschaft, bei den sozialen Belangen und aus der…
Österreichs hat also nun für die Jahre 2027 und 2028 einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat – und freut sich riesig, weil wir nun…