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Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Den Elfenbeinturm verlassen (3.5.2023)

    G. Kuchta 3.05.2023
    Den Elfenbeinturm verlassen (3.5.2023)

      https://www.news.at/a/heinz-fassmann-interview-13003765 Zitat: Der Präsident der Akademie der Wissenschaften, Heinz Faßmann, sorgt sich wegen der anhaltenden Wissenschaftsskepsis. … Ich habe keine einfache Erklärung dafür, woher…

    Ex-Audi-Chef Stadler will auspacken (3.5.2023)

    G. Kuchta 3.05.2023
    Ex-Audi-Chef Stadler will auspacken (3.5.2023)

      https://orf.at/stories/3314851/ Zitat: Im Betrugsprozess um den Abgasskandal bei der VW-Tocher Audi hat der frühere Firmenchef Rupert Stadler ein Geständnis angekündigt. Vor dem Landesgericht München…

    Totengräber der Medienvielfalt (3.5.2023)

    G. Kuchta 3.05.2023
    Totengräber der Medienvielfalt (3.5.2023)

      https://kurier.at/kultur/medien/totengraeber-der-medienvielfalt/402434130 Zitat: Die heimischen Zeitungen erscheinen heute mit leerer Titelseite. Ein Aufschrei gegen die fatale Medienpolitik der Bundesregierung. … Das ist der Anfang vom Ende…

    SPÖ-Chefin ruft zu Geschlossenheit auf (1.5.2023)

    G. Kuchta 1.05.2023
    SPÖ-Chefin ruft zu Geschlossenheit auf (1.5.2023)

      https://orf.at/stories/3314592/ Zitat: Die Bundesparteivorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, hat am Montag beim Maiaufmarsch der SPÖ in Wien zu parteiinterner Geschlossenheit aufgerufen. Um stark zu…

    Regierung verabschiedet strenge Regeln für den ORF (27.4.2023)

    G. Kuchta 27.04.2023
    Regierung verabschiedet strenge Regeln für den ORF (27.4.2023)

      https://kurier.at/kultur/medien/orfat-darf-kuenftig-nur-mehr-350-meldungen-pro-woche-publizieren/402426854 Zitat: Die Regierung hat sich auf eine ORF-Digitalnovelle geeinigt: Am Mittwoch präsentierten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer die…

    Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

    G. Kuchta 19.04.2023
    Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

      https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv