https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der…

    https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet.   …

  Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein…

  Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade…

  https://neuwal.com/transkript/201905211945-pressestatement-alexander-van-der-bellen.php   Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bezüglich Ihrer gestrigen Rede – die manche Kommentatoren, uns eher unbegreiflich, bezüglich Schärfe und…

  Dies meint nicht nur die DA, wenn man die letzten Tage Statements, auch oder gerade, von Oppositionspolitikern gehört hat. Dies war ein verbreiteter Grundtenor!…

  https://news.orf.at/stories/3123769/ Zitat: Laut einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) im Auftrag des Wirtschaftsministeriums hat die Mitgliedschaft in der Union mehr Wirtschaftswachstum, mehr Beschäftigung und eine…

  Hier ein heute ergangenes Mail mit einem konkreten Vorgehensvorschlag:   Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Dienstag, 21. Mai 2019 14:22 An: Bundespräsident Van der Bellen Cc: Parlamentsklubs; freie…

    Den Inhalt des Ibiza-Videos muss man nicht mehr lange erläutern, kaum ein Österreicher hat die Ausschnitte nicht irgendwo gesehen! Aber die Rechtfertigungen und…