Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging…

  https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von…

    Also wenn man sich die Sendung „Im Zentrum“ vom 02.06.2019 ansieht, muss man sich tatsächlich fragen: Wo ist hier eine grundlegende Veränderung, wie…

  Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen…

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0590/ Zitat: In der der Sondersitzung des Nationalrats mit erfolgreichem Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung folgenden weiteren Sitzung kam es noch zu einer Debatte…

  https://orf.at/stories/3124508/ Zitat: Das Bundesparteipräsidium der SPÖ hat sich heute Nacht einstimmig für eine Empfehlung an den SPÖ-Parlamentsklub ausgesprochen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der…

    https://www.oe24.at/oesterreich/politik/jetzt-spricht-strache-in-video-botschaft/381520787 Zitat: Der nach dem Auftauchen des „Ibiza-Videos“ zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet.   …

  Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein…

  Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade…