https://orf.at/stories/3113013/ Zitat: Die Pläne des Innenministeriums, Sicherungshaft über potenziell gefährliche Asylwerbende zu verhängen, ist gestern sowohl auf Anklang gestoßen als auch auf Ablehnung…
https://fm4.orf.at/stories/2965986/ Zitat: In der Novelle zum Militärbefugnisgesetz sind umfassende Zugriffsrechte auf Stamm- und Metadaten für Heeresstellen vorgesehen. Dafür genügt die Berufung auf die…
https://salzburg.orf.at/news/stories/2966437/ Zitat: Nach Untertauern (Pongau) tritt auch in St. Margarethen (Lungau) die SPÖ bei der kommenden Wahl nicht an. Bürgermeister Gerd Brand hatte…
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-parlament-strassburg-101.html Zitat: Einmal im Monat packen Abgeordnete, Assistenten und weite Teile der EU-Kommission in Brüssel hunderte von grauen Kisten mit Aktenordnern zusammen. Am Wochenende…
https://orf.at/stories/3112634/ Zitat: Die rechtsnationale Regierung in Polen hat heute eine Reihe großzügiger Steuer- und Rentengeschenke in Gesamthöhe von umgerechnet 9,5 Milliarden Euro im…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0161/index.shtml Zitat: Die Bedeutung von Menschen mit Behinderung für die Politik unterstrich heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich der „Zero Project“-Barrierefreiheitskonferenz in der Wiener UNO-City,…