https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen…

  https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das.   Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in…

  https://vorarlberg.orf.at/news/stories/2972353/ Zitat: Die Akten, in die der ORF Vorarlberg am Dienstag Einsicht hatte, enthalten Details zum kriminellen Vorleben des 34-jährigen mutmaßlichen Täters sowie über seine…

  https://orf.at/stories/3116383/ Zitat: Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Bericht des Senders ITV zufolge parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch…

  https://orf.at/stories/3116205/ Zitat: Demnach sollen in dem neuen Forum Themen wie Infrastruktur, Energie, Sicherheit, Gesundheit, Verteidigung, Kriminalitätsbekämpfung und Verhütung von Naturkatastrophen behandelt werden.    Wenn…

  https://news.orf.at/stories/3115698/ Zitat: Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat in einem „Krone“-Interview eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Arbeitsplatz gefordert. Konkret meint sie damit, dass arbeitslose Asylberechtigte…