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Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)

    G. Kuchta 23.03.2021
    Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)

      Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein…

    „Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)

    G. Kuchta 23.03.2021
    „Ibiza-Skandal“ erhöht Reformdruck (23.5.2019)

      Warum drängt die DA in Zeiten wie diesen und eben aus gegebenem Anlass derart in Richtung einer umfassenden Verfassungsänderung? Das wird aus zwei gerade…

    Wir dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen! (22.5.2019)

    G. Kuchta 21.03.2021
    Wir dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen! (22.5.2019)

      Dies meint nicht nur die DA, wenn man die letzten Tage Statements, auch oder gerade, von Oppositionspolitikern gehört hat. Dies war ein verbreiteter Grundtenor!…

    Dolchstoß-Legenden (20.5.2019)

    G. Kuchta 21.03.2021
    Dolchstoß-Legenden (20.5.2019)

      Etwas in der ganzen Ibiza-Causa gehört schon noch ganz besonders thematisiert: Die versuchte Täter/Opfer-Umkehr und Relativierung! Ins blaue Merkheft geschrieben: Auch Dolchstoß-Legenden nutzen sich…

    „Genug ist genug“ (20.5.2019)

    G. Kuchta 21.03.2021
    „Genug ist genug“ (20.5.2019)

      https://orf.at/live/5070-Rueckblick-auf-einen-turbulenten-Tag/ Zitat: In der ÖVP-FPÖ-Regierung ist es gestern zum offenen Bruch gekommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Abend nach einem turbulenten Tag bekannt,…

    Österreich, wir haben ein Problem (19.5.2019)

    G. Kuchta 19.03.2021
    Österreich, wir haben ein Problem (19.5.2019)

      Natürlich ist es mit bloß einem Kommentar zum gestrigen Polit-Tag nicht getan. Aber wo anfangen? Sicher nicht beim Strache/Gudenus-Video selbst, denn das kommentiert sich…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv