Aktuelle ORF-Teletext Seite 117: Der Nationalrat verabschiedet sich heute von seiner 26. Gesetzgebungsperiode mit einigen spannenden Beschlüssen. … Die „Aktuelle Stunde“ gleich zu Beginn…

  https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt…

  https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im…

  https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus…

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0894/index.shtml Zitat: „Die Umfrage ergab, dass neun von zehn ÖsterreicherInnen die generelle Idee der Demokratie für eine gute Sache halten. Allerdings sehen auch vier…

  https://orf.at/stories/3136627/ Zitat: Hampel soll ausgesagt haben, Tojner habe ihm zwar im Konsortium keinen Job angeboten, aber eine Gesellschafterposition oder ein Nominierungsrecht in der neuen…