Zum Inhalt springen

 

Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)

    G. Kuchta 17.06.2022
    Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)

      https://www.news.at/a/was-herr-nehammer-12589528 Zitat: Das Zeitfenster war da. Genutzt wurde es nicht. Damals, als im Dezember 2021 Karl Nehammer seinen Job als Bundeskanzler und „Lernender“ für…

    Kampf gegen „Fake News“ in der EU (16.6.2022)

    G. Kuchta 16.06.2022
    Kampf gegen „Fake News“ in der EU (16.6.2022)

      https://orf.at/stories/3271514/ Zitat: US-Technologieriesen wie Facebook, Google, Twitter und Microsoft haben sich dazu verpflichtet, in der EU mehr gegen die Verbreitung von Falschnachrichten sowie gefälschte Konten…

    Biedermeierhaus in Wien abgerissen (13.6.2022)

    G. Kuchta 13.06.2022
    Biedermeierhaus in Wien abgerissen (13.6.2022)

      Das hier ist zwar „nur“ ein Gast-Blog im STANDARD – aber wir lassen ihn hier stellvertretend für uns sprechen. Denn offenbar sind es auch…

    EU einigt sich auf Standards für Mindestlöhne (7.6.2022)

    G. Kuchta 7.06.2022
    EU einigt sich auf Standards für Mindestlöhne (7.6.2022)

      https://orf.at/stories/3269881/ Zitat: Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten haben sich in der Nacht auf heute auf gemeinsame Standards für Mindestlöhne geeinigt. Nun gebe es…

    SPÖ will Mieten bis 2025 einfrieren (5.6.2022)

    G. Kuchta 5.06.2022
    SPÖ will Mieten bis 2025 einfrieren (5.6.2022)

      https://orf.at/stories/3269612/ Zitat: Die SPÖ will die Mietpreise stabil halten. Daher soll eine Erhöhung von Kategorie- und Richtwert-Mieten bis 2025 gesetzlich ausgeschlossen werden. Zudem will man…

    Lockerung im Schatten von BA.5 (31.5.2022)

    G. Kuchta 31.05.2022
    Lockerung im Schatten von BA.5 (31.5.2022)

      https://orf.at/stories/3268542/ Zitat: Einhergehend mit sinkenden Kennzahlen fallen mit 1. Juni die nächsten Coronavirus-Maßnahmen und damit – mit Ausnahme von Wien – etwa nun auch…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv