Zum Inhalt springen

 

Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Hass im Netz (6.8.2022)

    G. Kuchta 6.08.2022
    Hass im Netz (6.8.2022)

      https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen.…

    Europas Umgang mit den Energieprofiten (5.8.2022)

    G. Kuchta 5.08.2022
    Europas Umgang mit den Energieprofiten (5.8.2022)

      https://orf.at/stories/3279575/ Zitat: Die Preise für Strom und Gas sind seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine stark gestiegen. Was für Konsumentinnen und Konsumenten zunehmend…

    Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

    G. Kuchta 3.08.2022
    Verbot von Friseurbesuchen gesetzeswidrig (3.8.2022)

      https://orf.at/stories/3279275/ Zitat: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine weitere Bestimmung in einer Covid-19-Verordnung als gesetzeswidrig aufgehoben. Diese betraf eine Regelung im zweiten Lockdown für Ungeimpfte. Zwar…

    Neue Zählweise bei CoV-Patienten (3.8.2022)

    G. Kuchta 3.08.2022
    Neue Zählweise bei CoV-Patienten (3.8.2022)

      https://wien.orf.at/stories/3167520/ Zitat: Zwischen Bund und Stadt Wien schwelt seit vergangener Woche ein Streit über das neue Covid-19-Register. Wien reagiert jetzt und veröffentlicht ab sofort…

    Impfstoffe (noch) rascher zulassen? (1.8.2022)

    G. Kuchta 1.08.2022
    Impfstoffe (noch) rascher zulassen? (1.8.2022)

      https://science.orf.at/stories/3214395 Zitat: Angesichts des Wettrennens zwischen Virus und Impfstoffen diskutieren Fachleute, ob das Zulassungsprozedere beschleunigt werden sollte. Biontech-Chef Ugur Sahin ist dafür, wie er…

    Neue Wohnkredit-Regeln und ihre Wirkung (1.8.2022)

    G. Kuchta 1.08.2022
    Neue Wohnkredit-Regeln und ihre Wirkung (1.8.2022)

      https://orf.at/stories/3278424/ Zitat: Mit Montag gelten für die Vergabe von Wohnkrediten strengere Vorgaben, was Eigenmittel, Kreditrate und Laufzeit betrifft. Die höheren Hürden sollen in erster…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv