Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat also einen Plan verkündet, auch freie Mieten nicht unbeschränkt steigen zu lassen. Dass die ÖVP dabei zustimmen könnte dürfte…
Anscheinend gibt es noch immer Interessierte, die aus dem CoVid-Thema möglichst große Verunsicherung, Angst und Panik erzeugen wollen. Und das offenbar auch mit respektabler…
Der ehemalige deutsche Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer von den Grünen meint also – wie sehr viele andere (Militärs, Machtpolitiker, Rüstungsfirmen, Shareholder, …), dass…
Weil wir ja sowieso hier in Österreich schon längst nach dem Wendepunkt zum Überwachungsstaat angelangt sind, legt der Herr Staatssekretär für Staatsschutz, Magister Jörg…
Rund 55 Prozent der Wahlversprechen der derzeit amtierenden Regierungsparteien auf Bundesebene haben es nicht einmal teilweise oder in abgeschwächter Form in das Regierungsprogramm geschafft.…
Wie bitte? Der Attentäter von Graz ist beim Psycho-Test für das Bundesheer durchgefallen? Weil man ganz offenbar Menschen mit seinem Persönlichkeitsprofil beim Umgang mit…