https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0772/index.shtml Zitat: Am 29. September 2019 wird nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition der Nationalrat neu gewählt. Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte heute einstimmig die…

  https://orf.at/stories/3127435/ Zitat: Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalratswahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln: Kleinparteien, die nicht drei Abgeordnete unterzeichnen lassen können, müssen für ein österreichweites…

  https://www.arminwolf.at/2019/04/28/etwas-das-nicht-ohne-folgen-bleiben-kann   Interessant ist, dass man mehr über die Interviewführung diskukutiert als über die aufgetretenen „Einzelfälle“ die sich die FPÖ immer wieder leistet! Man…

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00134/index.shtml Zitat: Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz erlassen und das KommAustria-Gesetz geändert wird   Hier finden…

  https://orf.at/stories/3118264/ Zitat: Die Regierung propagiert die schon länger bekannten Pläne als „digitales Vermummungsverbot“ und als Maßnahme gegen Hasspostings im Netz. Experten haben allerdings schon im…

  https://orf.at/stories/3117825/ Zitat: Die SPÖ ist heute offiziell in ihren Wahlkampf gestartet. Dazu dient ein Themenrat, mehr oder weniger ein kleiner Parteitag mit dem Motto…