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Gesellschaft und Menschenrechte

Wohin sollen sich die Gesellschaft und ihre Rechte entwickeln?

Gerade in der heutigen Zeit stehen wieder sehr stark die Menschenrechte und Grundfreiheiten im Mittelpunkt von Diskussionen. Und in der scheinbaren Polarität zwischen Gemeinschafts- und Individualanliegen bzw. -rechten die Kernfrage, wohin sich unsere Gesellschaft entwickelt.

Die Beiträge zum Thema:

    Kickl plant weitere Asylverschärfungen (28.2.2019)

    G. Kuchta7.02.2021
    Kickl plant weitere Asylverschärfungen (28.2.2019)

      https://orf.at/stories/3112901/ Zitat: Bei einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weitere Pläne im Asyl- und Fremdenwesen an. Vorgesehen ist neben einer nächtlichen Anwesenheitspflicht auch…

    Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaziele (26.2.2019)

    G. Kuchta7.02.2021
    Rechtsruck in Europa gefährdet Klimaziele (26.2.2019)

      https://orf.at/stories/3113061/   Zitat: Nach der Europawahl im Mai könnten laut Eurobarometer rechte und europaskeptische Parteien über 20 Prozent der EU-Abgeordneten stellen. Ein Rechtsruck, der…

    SPÖ ringt um einheitliche Linie bei Sicherungshaft (26.2.2019)

    G. Kuchta7.02.2021
    SPÖ ringt um einheitliche Linie bei Sicherungshaft (26.2.2019)

      https://orf.at/stories/3113013/   Zitat: Die Pläne des Innenministeriums, Sicherungshaft über potenziell gefährliche Asylwerbende zu verhängen, ist gestern sowohl auf Anklang gestoßen als auch auf Ablehnung…

    Bundesheer erhält Zugriff auf Daten bei Providern (25.2.2019)

    G. Kuchta7.02.2021
    Bundesheer erhält Zugriff auf Daten bei Providern (25.2.2019)

      https://fm4.orf.at/stories/2965986/   Zitat: In der Novelle zum Militärbefugnisgesetz sind umfassende Zugriffsrechte auf Stamm- und Metadaten für Heeresstellen vorgesehen. Dafür genügt die Berufung auf die…

    Proteste und Ausschreitungen in mehreren Ländern Europas (17.2.2019)

    G. Kuchta5.02.2021
    Proteste und Ausschreitungen in mehreren Ländern Europas (17.2.2019)

      https://news.orf.at/stories/3111807/ Zitat: In mehreren Ländern Europas haben gestern Demonstrationen und teils gewaltsame Proteste stattgefunden. In Frankreich, Spanien, Serbien, Albanien, Montenegro und Deutschland gingen die…

    Kanzleramt will Statistik Austria umbauen (13.2.2019)

    G. Kuchta5.02.2021
    Kanzleramt will Statistik Austria umbauen (13.2.2019)

      https://orf.at/stories/3111307/ Zitat: Die Statistik Austria, verantwortlich für die Erhebung unzähliger Daten in Österreich, steht offenbar vor einem größeren Umbau. Wie der „Standard“ (Onlineausgabe) gestern…

    Im Grundsatzprogramm noch offen

    Siehe dazu aber die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen!