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SPÖ und Grüne segnen Koalitionspakt ab (14.11.2015)

  https://wien.orf.at/v2/news/stories/2742151/ Zitat: SPÖ und Grüne haben am Samstag den Koalitionspakt abgesegnet. Christian Oxonitsch wird SPÖ-Klubchef, Senol Akkilic erhält kein rotes Mandat, Stadtschulratspräsidentin Susanne Brandsteidl wird abgelöst.   Wie meinte der Herr Bürgermeister nachdem es sich zwar bei der geschlagenen Wahl noch… Weiterlesen »SPÖ und Grüne segnen Koalitionspakt ab (14.11.2015)

Zäune im Kopf (11.11.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2309111 Zitat: In der Debatte über die Sicherung des Grenzübergangs im steirischen Spielfeld haben sich Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag noch uneins gezeigt – am Mittwoch sollen nun dennoch Nägel mit Köpfen… Weiterlesen »Zäune im Kopf (11.11.2015)

Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

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  https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss… Weiterlesen »Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung über den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter in Brüssel haben wenig Zweifel, dass die Parlamentsversion der Datenschutzverordnung in diesen informellen Dreierrunden gerade… Weiterlesen »EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)

Ampelpärchen und singende Kanaldeckel (13.5.2015)

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  https://wien.orf.at/v2/news/stories/2709285/ Zitat: Musik aus dem Untergrund: Um auf den Song Contest einzustimmen, sind in Fußgängerzonen und an belebten Plätzen sechs Kanaldeckel mit Lautsprechern aufgerüstet worden. Die „singenden Kanaldeckel“ präsentieren Song-Contest-Hits. https://wien.orf.at/v2/news/stories/2710534/ Zitat: Die neuen Wiener Ampelpärchen sorgen international für… Weiterlesen »Ampelpärchen und singende Kanaldeckel (13.5.2015)