Release 2 unseres Programms zur Wienwahl 2020 aufgrund von Feedbacks (Kapitel Gesundheit und Bildung sowie eine abschließende Zusammenfassung, wofür wir stehen) ist online. Sie…
Audio-Fassung des Wahlprogramms der DA (Demokratische Alternative) für die Wienwahl im Herbst 2020. Eine vorläufige Version (Rel. 5), welche auch durch Ihren Input noch…
https://orf.at/stories/3139796/ Zitat: Dabei soll es eine „tabulose inhaltliche Diskussion“ geben. Diskutiert werden solle aber nicht nur intern, die Partei müsse sich allen „gesellschaftlichen Strömungen“…
https://orf.at/stories/3113061/ Zitat: Nach der Europawahl im Mai könnten laut Eurobarometer rechte und europaskeptische Parteien über 20 Prozent der EU-Abgeordneten stellen. Ein Rechtsruck, der…
Weil das Netz der Involvierten hier sooo dicht ist – und es um sooo große Beträge geht sei uns auch hierzu eine Prognose…
https://orf.at/stories/3113056/ Zitat: Die Regierung hat heute beschlossen, dass der Karfreitag kein Feiertag werden soll. Stattdessen sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer normal Urlaub nehmen können,…
https://orf.at/stories/3113013/ Zitat: Die Pläne des Innenministeriums, Sicherungshaft über potenziell gefährliche Asylwerbende zu verhängen, ist gestern sowohl auf Anklang gestoßen als auch auf Ablehnung…
https://fm4.orf.at/stories/2965986/ Zitat: In der Novelle zum Militärbefugnisgesetz sind umfassende Zugriffsrechte auf Stamm- und Metadaten für Heeresstellen vorgesehen. Dafür genügt die Berufung auf die…
https://salzburg.orf.at/news/stories/2966437/ Zitat: Nach Untertauern (Pongau) tritt auch in St. Margarethen (Lungau) die SPÖ bei der kommenden Wahl nicht an. Bürgermeister Gerd Brand hatte…
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-parlament-strassburg-101.html Zitat: Einmal im Monat packen Abgeordnete, Assistenten und weite Teile der EU-Kommission in Brüssel hunderte von grauen Kisten mit Aktenordnern zusammen. Am Wochenende…
https://orf.at/stories/3112634/ Zitat: Die rechtsnationale Regierung in Polen hat heute eine Reihe großzügiger Steuer- und Rentengeschenke in Gesamthöhe von umgerechnet 9,5 Milliarden Euro im…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0161/index.shtml Zitat: Die Bedeutung von Menschen mit Behinderung für die Politik unterstrich heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich der „Zero Project“-Barrierefreiheitskonferenz in der Wiener UNO-City,…