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Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch … (16.8.2019)

    G. Kuchta 31.05.2021
    Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch … (16.8.2019)

      https://www.facebook.com/watch/?v=376441413046590   Da teilt die DA einmal – ganz bewusst – einen Beitrag von Herrn Gerald G. Grosz, aber mit Kommentar, wohlgemerkt! Und, nein…

    Strafzinsen in Österreich noch kein Thema (15.8.2019)

    G. Kuchta 30.05.2021
    Strafzinsen in Österreich noch kein Thema (15.8.2019)

      https://orf.at/stories/3133747/ Zitat: „Strafzinsen auf Spareinlagen, wie sie in Deutschland demnächst vermehrt kommen könnten, sind für die heimischen Banken bisher kein Thema. Das betonte der österreichische…

    Wichtig ist, alles transparent zu machen (14.8.2019)

    G. Kuchta 30.05.2021
    Wichtig ist, alles transparent zu machen (14.8.2019)

      https://www.youtube.com/watch?v=W4kZdf44YKI Zitat der NEOS-Vorsitzenden Magistra Beate Meinl-Reisinger: “ … weil die etablierten Parteien sich ein System geschaffen haben, wo sie auf hunderten Millionen Euro…

    Halb so viele Mitarbeiter wie Türkis-Blau (14.8.2019)

    G. Kuchta 30.05.2021
    Halb so viele Mitarbeiter wie Türkis-Blau (14.8.2019)

      https://kurier.at/politik/inland/kabinett-bierlein-kommt-mit-halb-so-vielen-mitarbeitern-wie-tuerkis-blau-aus/400577690 Zitat: Laut Anfragebeantwortungsserie an die Liste JETZT gibt es nun 191 Mitarbeiter. Unter Türkis-Blau waren es 395. Rossmann: Kabinette der Regierung Kurz waren…

    Mehr Rechte für Umweltorganisationen? (12.8.2019)

    G. Kuchta 30.05.2021
    Mehr Rechte für Umweltorganisationen? (12.8.2019)

      Diese zwei Beiträge stehen im Österreich-Meldungsteil des ORF rein zufällig fast übereinander: https://salzburg.orf.at/stories/3008264/ Zitat: Künftig sollen Umweltorganisationen in Bereichen wie Raumordnung, Natur- und Umweltschutz…

    Was schon alles in die Verfassung sollte (10.8.2019)

    G. Kuchta 26.05.2021
    Was schon alles in die Verfassung sollte (10.8.2019)

      https://orf.at/stories/3132970/ Zitat: Die ÖVP will das Recht auf Bargeld in der Verfassung verankern. Überhaupt haben die Vorstöße, besonders schützenswerte Dinge und Werte verfassungsrechtlich absichern…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv