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Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)

    G. Kuchta 1.04.2022
    Private Treffen „natürlich“ nicht verboten (27.4.2020)

      https://orf.at/stories/3163467/ Zitat – und das wird diesmal wieder länger, damit man den Zusammenhang versteht: Das Gesundheitsministerium hat heute auf APA-Anfrage mitgeteilt, dass private Treffen…

    „Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    „Es kann nie eine neue Normalität geben“ (27.4.2020)

      https://www.news.at/a/grundrechte-nie-neue-normalitaet-11459397 Zitat: Die Corona-Krise ist eine Zeit der Entbehrungen. Besonders starke Einschränkungen erleiden dabei auch unsere Grundrechte. Verfassungsrechtsexpertin Vera Sundström warnt im Interview mit…

    Angst als Corona-Strategie? (27.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    Angst als Corona-Strategie? (27.4.2020)

      Zitat, diesmal ausnahmsweise zur Gänze weil als Teletext – siehe Screenshot – nur temporär nachlesbar: Angst als Corona-Strategie? Jeder werde jemanden kennen, der an…

    3. Offener Brief zur Corona-Krise (26.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    3. Offener Brief zur Corona-Krise (26.4.2020)

      Der abgesendete Dritte Offene Brief der DA.  

    Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

        https://orf.at/stories/3163240/ Zitat: Der deutsche Charite-Virologe Christian Drosten gehört in der Coronavirus-Forschung zu den führenden Wissenschaftlern, mit seinen aufschlussreichen Analysen in zahlreichen öffentlichen Auftritten…

    Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

    G. Kuchta 30.03.2022
    Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

      https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin,…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv