https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen,…

  Die Fakten zur S34: ca. 200 Mio. Euro Baukosten 9 km Länge ca. 100 ha Bodenverbrauch   Diese Fakten alleine lassen schon an der…

  https://www.sn.at/politik/innenpolitik/landeschefs-wollen-mehr-medizinstudenten-78870367 Zitat: Die Landeshauptleute fordern eine „deutliche Anhebung“ der Studienplätze für angehende Mediziner. Dies sei ein „klarer Auftrag“ an die neue Bundesregierung, erklärte Niederösterreichs…

  Bereits 2008 hat Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, aber wie auch die DA sehen viele Experten hier eine sehr mangelhafte Umsetzung in den letzen 11…

  https://www.noen.at/st-poelten/st-poelten-traisental-uvp-bescheid-fuer-s34-ist-fertig-st-poelten-traisental-s34-asfinag-uvp-uvp-verfahren-169505724 Zitat: Noch diese Woche wird die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen und der positive Bescheid für den Bau der Traisental-Schnellstraße vom Verkehrsministerium erlassen. Das bestätigt Ministeriums-Sprecherin Elisabeth…

  https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“…

  Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und…

  https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das…

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html   Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und…