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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    Nationalrat: Hafenecker nicht ausgeliefert (14.12.2018)

    G. Kuchta 31.01.2021
    Nationalrat: Hafenecker nicht ausgeliefert (14.12.2018)

      https://orf.at/stories/3104219/ Zitat: Mit der Nichtaufhebung der Immunität von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker ist der vorweihnachtlichen Kehraus im Nationalrat heute Abend zu Ende gegangen. … Bei…

    Kairo will nicht Paris werden (12.12.2018)

    G. Kuchta 31.01.2021
    Kairo will nicht Paris werden (12.12.2018)

      https://orf.at/stories/3103889/ Zitat: In Ägypten verbieten Behörden nun präventiv den Verkauf gelb reflektierender Westen. Grund dafür scheint die Sorge vor Nachahmern der „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich…

    Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

    G. Kuchta 31.01.2021
    Cum-Ex-Enthüllungen: Ermittlungen gegen „Correctiv“-Chefredakteur (11.12.2018)

      https://www.derstandard.at/story/2000093668431/cumex-enthuellungen-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-correctiv-chefredakteur Zitat: Der Chefredakteur des deutschen Recherchebüros „Correctiv“, Oliver Schröm, steht unter dem Verdacht, im Zuge der Recherchen über Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte zum Verrat…

    Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

    G. Kuchta 30.01.2021
    Wie sich die Wiener SPÖ vor einer Mega-Zerreißprobe rettete (4.12.2018)

      https://kurier.at/politik/inland/wie-sich-die-wiener-spoe-vor-einer-mega-zerreissprobe-rettete/400341976 Zitat: „Noch Tage nach dem vorwöchigen Parteitag ist in den Führungsetagen der SPÖ die Erleichterung greifbar. Und diese Gefühle sind durchaus nachvollziehbar. Mit…

    Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)

    G. Kuchta 30.01.2021
    Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)

      Straches SMS bestätigt: „Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht!“ „Zur Nationalbank: Die BMF-Vorlage zur Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA bezweckt auch, die…

    NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)

    G. Kuchta 30.01.2021
    NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde…