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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    FPÖ auf Platz eins, ÖVP deutlich vor SPÖ (29.9.2024)

    G. Kuchta29.09.2024
    FPÖ auf Platz eins, ÖVP deutlich vor SPÖ (29.9.2024)

      Bei der heutigen Nationalratswahl ist in Wahrheit genau das geschehen, was zu erwarten war: Die Regierungsparteien (ÖVP und GRÜNE) wurden für die vergangenen fünf…

    Anleitung zur Dritten Republik (5.9.2024)

    G. Kuchta5.09.2024
    Anleitung zur Dritten Republik (5.9.2024)

      Herbert Kickls Wahlprogramm will Menschenrechte aufheben, die Bundesverfassung möchte der FPÖ-Obmann tiefgreifend ändern. Und jetzt fragt sich: Die Demokratische Alternative möchte ja auch die…

    Tatsächlich barrierefrei? (4.9.2024)

    G. Kuchta5.09.2024
    Tatsächlich barrierefrei? (4.9.2024)

      Der Behindertensprecher und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DA hat in einem Mail an Radio Wien eine Klarstellung zum Begriff „Barrierefreiheit“ eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)…

    Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)

    G. Kuchta4.09.2024
    Nicht-Auskunftspflicht? (3.9.2024)

      Es wurden seit 1.5.2024 drei Begehren gemäß Auskunftspflichtgesetz gestellt – an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), an das Sozialministerium und an das…

    Wahl könnte großen Umbruch bringen (28.8.2024)

    G. Kuchta30.08.2024
    Wahl könnte großen Umbruch bringen (28.8.2024)

      Bei der kommenden Nationalratswahl am 29. September könnten viele neue Gruppierungen und Mandatare ins Parlament einziehen. Politikberater Thomas Hofer sieht das Problem, dass sich…

    Rücktrittsaufforderung an Peter Binder (28.8.2024)

    G. Kuchta30.08.2024
    Rücktrittsaufforderung an Peter Binder (28.8.2024)

      Der stellvertretende Vorsitzende der Demokratischen Alternative hat den dritten oberösterreichischen Landtagspräsidenten Peter Binder (SPÖ) wegen seiner Äußerung zur Lügenaffäre rund um den Linzer Bürgermeister…