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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    ZiB-Redaktion – Das Protest-Video (17.1.2012)

    G. Kuchta8.11.2020
    ZiB-Redaktion – Das Protest-Video (17.1.2012)

      Dieses Video ist vom – man glaubt es kaum – 16.1.2012! Daher fragt sich: Was ist seither aus der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…

    Grasser will vor U-Ausschuss schweigen (8.1.2012)

    G. Kuchta8.11.2020
    Grasser will vor U-Ausschuss schweigen (8.1.2012)

    Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser will sich vor dem geplanten Korruptionsuntersuchungsausschuss der Aussage entschlagen, solange das Strafverfahren gegen ihn selber läuft, kündigte sein Anwalt Manfred Ainedter in…

    IV-Präsident will bessere Gehälter für Politiker (27.10.2011)

    G. Kuchta8.11.2020
    IV-Präsident will bessere Gehälter für Politiker (27.10.2011)

    http://salzburg.orf.at/news/stories/2507027/   IV-Präsident will bessere Gehälter für Politiker Österreich brauche weniger Politiker, aber dafür besser bezahlte. Das forderte Industriellenpräsident Veit Sorger bei der Vollversammlung der…

    Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)

    G. Kuchta5.11.2020
    Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)

    http://www.orf.at/#/stories/2064692/   Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig Die Regierung hat sich dem Vernehmen nach beim neuen Lobbyistengesetz geeinigt. Das verlautete gestern Abend nach der Ministerratskoordinierung aus…

    Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)

    G. Kuchta5.11.2020
    Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)

    Immunitätsreform vor Abschluss Die parlamentarische Immunität für Abgeordnete wird neu geregelt. „Ein guter Abschluss steht unmittelbar bevor“, sagt Parlamentspräsidentin Prammer. Ein konkreter Gesetzesvorschlag könnte sich…

    Der Blick für das Wesentliche … (25.6.2010)

    G. Kuchta4.11.2020
    Der Blick für das Wesentliche … (25.6.2010)

    Barroso: G8-Versprechen gebrochen     Die G8-Staaten haben nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Barroso ein Versprechen für die Hilfe armer Länder  nicht eingehalten. „Das sollte man…