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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)

    G. Kuchta 3.04.2021
    Doskozil: Nur Koalition mit ÖVP realistisch (20.6.2019)

      https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP…

    NR-Wahl: Unterschriftensammeln in Ferien (20.6.2019)

    G. Kuchta 3.04.2021
    NR-Wahl: Unterschriftensammeln in Ferien (20.6.2019)

      https://orf.at/stories/3127435/ Zitat: Hitzig wird heuer nicht nur der Nationalratswahlkampf, sondern auch das Unterschriftensammeln: Kleinparteien, die nicht drei Abgeordnete unterzeichnen lassen können, müssen für ein österreichweites…

    Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)

    G. Kuchta 3.04.2021
    Vilimsky zu Strache-Comeback: „Warum nicht?“ (18.6.2019)

      https://orf.at/stories/3127165/ Zitat: Generalsekretär Harald Vilimsky sagte gestern in der ZIB2, er hätte kein Problem mit einem Comeback Straches, wenn dieser in der „Ibiza-Affäre“ nicht…

    Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)

    G. Kuchta 1.04.2021
    Neue Mehrheiten mit Bedingungen (16.6.2019)

      https://orf.at/stories/3126900/ Zitat: NEOS steht nach der Wahl für neue Koalitionsvarianten zur Verfügung, aber mit Bedingungen. Allerdings schließt Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition…

    Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung (14.6.2019)

    G. Kuchta 1.04.2021
    Erstes Wahlzuckerl: Pflegegeld-Erhöhung (14.6.2019)

      https://kurier.at/politik/inland/erstes-wahlzuckerl-pflegegeld-erhoehung-kostet-50-millionen-pro-jahr/400523059 Zitat: Antrag der Liste Jetzt dürfte Anfang Juli im Parlament mit Stimmen der SPÖ und FPÖ beschlossen werden. Kritiker warnen vor Folgen fürs…

    Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)

    G. Kuchta 1.04.2021
    Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)

      https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte,…