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Staatliche Ordnung

Das Innerste unseres Staatskonstrukts

In den vier nachfolgenden Kapiteln erfolgen die grundlegenden Festlegungen, wie unserer Meinung nach Demokratie, Justiz und Verwaltung funktionieren sollen.

    Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    Warnung vor erneuter Welle im Winter (25.4.2020)

        https://orf.at/stories/3163240/ Zitat: Der deutsche Charite-Virologe Christian Drosten gehört in der Coronavirus-Forschung zu den führenden Wissenschaftlern, mit seinen aufschlussreichen Analysen in zahlreichen öffentlichen Auftritten…

    Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)

    G. Kuchta 31.03.2022
    Landarbeiterkammerwahl ohne Urnengang (23.4.2020)

      https://noe.orf.at/stories/3045422/ Zitat: Zu einem Ergebnis ohne Urnengang wird es bei der NÖ Landarbeiterkammerwahl kommen. Die beiden bisher vertretenen Fraktionen Team Freistetter – NÖAAB/FCG sowie…

    Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)

    G. Kuchta 30.03.2022
    Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 (30.3.2022)

      Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Mittwoch, 30. März 2022 14:58 An: Diverse Medien im Inland Cc: DA-Vorstand Betreff: Beabsichtigter Antritt zur Bundespräsidentenwahl 2022 und Vorgehensplan   Sehr…

    Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

    G. Kuchta 30.03.2022
    Erster Lockdown für Ungeimpfte gesetzeskonform (30.3.2022)

      https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin,…

    Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)

    G. Kuchta 30.03.2022
    Wien-Wahl: Online-Unterstützungserklärungen (23.4.2020)

      https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade…

    Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)

    G. Kuchta 30.03.2022
    Kurz plant keine Änderung (20.4.2020)

      https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich…