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Staatliche Ordnung

Das Innerste unseres Staatskonstrukts

In den vier nachfolgenden Kapiteln erfolgen die grundlegenden Festlegungen, wie unserer Meinung nach Demokratie, Justiz und Verwaltung funktionieren sollen.

    Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)

    G. Kuchta 22.01.2022
    Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)

      Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen…

    Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

    G. Kuchta 6.01.2022
    Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

      Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen…

    Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)

    G. Kuchta 2.01.2022
    Neuaufstellung der politischen Mitte (2.1.2022)

      Wie schon im Jahresbericht für 2021 erwähnt überlegt die Demokratische Alternative (DA), wie man die breite politische Mitte – über manche durchaus bestehende unterschiedliche…

    Ausgebrannter Tesla in Österreich wird zum hochgefährlichen Sondermüll (21.11.2019)

    G. Kuchta 29.12.2021
    Ausgebrannter Tesla in Österreich wird zum hochgefährlichen Sondermüll (21.11.2019)

      https://www.handelsblatt.com/mobilitaet/motor/elektroauto-ausgebrannter-tesla-in-oesterreich-wird-zum-hochgefaehrlichen-sondermuell/25232168.html Zitat: Als schickes Elektroauto ist der ausgebrannte Tesla nicht mehr zu erkennen. Der Besitzer Domink F. aus dem malerischen Walchsee in Tirol hat sein…

    Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)

    G. Kuchta 26.12.2021
    Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)

      Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir…

    Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)

    G. Kuchta 25.12.2021
    Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen,…