Europäische Union
Die EU-spezifischen Themen und Tätigkeiten der DA
Wo/wie die DA tätig ist:
Außergremiale Arbeit
Auch außerhalb von Gremien und Funktionen “geht etwas”!
Deshalb warten wir nicht mit dem Tätigwerden auf eine politische Funktion oder Mandate, sondern sind auch außerhalb dieser “lästig” und mit Veränderungsvorschlägen aktiv.
Gerhard Kuchta
EU-Koordinator
Geringe Lockerungen stehen in dieser aktuellen Krise nun kurz bevor. Aber wir können uns jetzt schon überlegen, ob wir so weitermachen wollen…
https://orf.at/stories/3159914/ Zitat: Das ungarische Parlament hat sich in der Coronavirus-Krise faktisch entmachtet. Das umstrittene Notstandsgesetz der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban wurde Montagnachmittag mit…
https://www.profil.at/oesterreich/big-brother-covid-corona-virus-ueberwachung-11406263 Ebenfalls ein lesenswerter Artikel, der das Problem der Grundrechts-Einschränkungen anspricht und wie es damit weitergeht – Zitat: Grundrechtseingriffe und Freiheitsbeschränken mögen im Moment…
https://www.news.at/a/corona-krise-panik-11402456 Ein insgesamt überaus lesenswertes Interview! Besonders aber sei hier auf folgenden Passus verwiesen – Zitat: Die Politik möchte, dass im Land Ruhe und…
https://orf.at/stories/3158869/ Zitat: Mit Verweis auf die Coronavirus-Pandemie fordert Ungarns Regierungschef Viktor Orban die Bevollmächtigung, im Rahmen eines Notstands von womöglich unbegrenzter Dauer per Dekret…
Ja, natürlich geht es jetzt darum, das Corona-Problem so rasch und gut wie möglich in den Griff zu bekommen. Hierzu werden unsere Kräfte und…