Zum Inhalt springen

 

Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

    G. Kuchta 6.01.2022
    Stellungnahme zum Arzneimittel- und Gentechnikgesetz (6.1.2022)

      Die Demokratische Alternative hat im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsprozesses zum Entwurf für die Änderung des Arzneimittelgesetzes und des Gentechnikgesetzes gemäß der hier nachlesbaren ausführlichen…

    Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)

    G. Kuchta 26.12.2021
    Wann verbessert man die politischen Grundlagen für einen Staat? (18.11.2019)

      Diese Frage stellt sich tatsächlich immer mehr, wenn man die Ereignisse der letzten Monate betrachtet: Ibiza-Video, Neuwahlen, die Causa um die Casinos-Austria,…! Wenn wir…

    Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)

    G. Kuchta 25.12.2021
    Amtsgeheimnis und Transparenz etc. (18.11.2019)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1093/index.shtml Zitat: Aus der letzten Gesetzgebungsperiode aufgegriffen hat die SPÖ auch eine Verfassungsnovelle (60/A) und einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz (61/A), die darauf abzielen,…

    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (4.11.2019)

    G. Kuchta 23.12.2021
    Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (4.11.2019)

      Bereits 2008 hat Österreich die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert, aber wie auch die DA sehen viele Experten hier eine sehr mangelhafte Umsetzung in den letzen 11…

    Durch die Hintertür (1.11.2019)

    G. Kuchta 23.12.2021
    Durch die Hintertür (1.11.2019)

      https://orf.at/stories/3142784/ Zitat: Angesichts der anhalten Massenproteste in der Sonderverwaltungszone Hongkong hat China angekündigt, das System zur Auswahl des Regierungschefs sowie anderer Beamter dort „verbessern“…

    Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)

    G. Kuchta 23.12.2021
    Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Landtagswahl (28.10.2019)

      https://www.welt.de/politik/deutschland/article201978616/Landtagswahl-Thueringen-Das-ehrliche-Ergebnis-inklusive-Nichtwaehler.html   Wohl kaum ein Wahlergebnis de jüngsten Vergangenheit stellt derart deutlich dar, was mit unserer Politik los ist, wo die Probleme liegen und…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv