Zum Inhalt springen

 

Recht und Justiz

Der Nervenstrang unserer Gesellschaft

Mit einem ausgereiften Rechtssystem und der Gleichheit vor dem Gesetz steht und fällt in unserer Gesellschaft alles. Denn ohne das sind alle Rechte nicht verlässlich durchsetzbar.

Die Beiträge zum Thema:

    Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)

    G. Kuchta 19.12.2022
    Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)

      https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV.…

    Diskriminierungsbeschwerde zur digitalen Amtstafel (19.12.2022)

    G. Kuchta 19.12.2022
    Diskriminierungsbeschwerde zur digitalen Amtstafel (19.12.2022)

      Sie erinnern sich an die Causa? Hier unser erster Beitrag dazu vom 2.11.2022! Nun wurde eine Diskriminierungsbeschwerde auf Basis des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) zu den…

    Zwischen Vision und Wirklichkeit (3.12.2022)

    G. Kuchta 3.12.2022
    Zwischen Vision und Wirklichkeit (3.12.2022)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK1402/index.shtml Zitat: Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dessen Vorfeld luden die drei Nationalratspräsident:innen Wolfgang Sobotka, Doris Bures und…

    Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)

    G. Kuchta 28.11.2022
    Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)

      Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier…

    Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)

    G. Kuchta 25.11.2022
    Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)

      Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt –  unsere Stellungnahme…

    Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)

    G. Kuchta 25.11.2022
    Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)

      https://oesterreich.orf.at/stories/3183657/ Zitat: Die Demokratie hat in Österreich deutlichen Nachholbedarf bei Transparenz und Kontrolle. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Demokratie-Index, den acht NGOs gemeinsam…

    Im Grundsatzprogramm schon fertig!

    Siehe aber auch die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen im Archiv