https://ooe.orf.at/stories/3000199/ Zitat: In den nächsten Wochen müssen die Grünen Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur bei den Nationalratswahlen sammeln. 400 derartige Erklärungen werden allein in Oberösterreich…

  https://kurier.at/politik/inland/foerderung-parteien-erhalten-2019-ueber-200-millionen-euro/400383176 Zitat: Die Parteien erhalten heuer über 200 Mio. Euro von Bund und Ländern. Das hat ein Rundruf der APA ergeben. Rund 158 Mio.…

  https://orf.at/stories/3126389/ Zitat: Der zuletzt von SPÖ und FPÖ und damit einer parlamentarischen Mehrheit klar favorisierte Wahltermin am 29. September scheint nach einer Sitzung seit…

  https://www.derstandard.at/story/2000104553538/umfrage-nur-kurz-schlaegt-bierlein-in-der-kanzlerfrage Zitat: 56 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten attestieren Kanzlerin Brigitte Bierlein, parteiunabhängig zu sein. Ähnlich viele finden ihre Expertenregierung gut. Und 17 Prozent würden…

  Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging…

  https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von…

    Also wenn man sich die Sendung „Im Zentrum“ vom 02.06.2019 ansieht, muss man sich tatsächlich fragen: Wo ist hier eine grundlegende Veränderung, wie…

  Sehr geehrter Herr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, in Ihrer hier verlinkten Rede vom 21.5.2019 sind ein paar Passagen, auf die wir Bezug nehmen…

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0590/ Zitat: In der der Sondersitzung des Nationalrats mit erfolgreichem Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung folgenden weiteren Sitzung kam es noch zu einer Debatte…