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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)

    G. Kuchta5.11.2020
    Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)

    http://www.orf.at/#/stories/2064692/   Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig Die Regierung hat sich dem Vernehmen nach beim neuen Lobbyistengesetz geeinigt. Das verlautete gestern Abend nach der Ministerratskoordinierung aus…

    Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)

    G. Kuchta5.11.2020
    Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)

    Immunitätsreform vor Abschluss Die parlamentarische Immunität für Abgeordnete wird neu geregelt. „Ein guter Abschluss steht unmittelbar bevor“, sagt Parlamentspräsidentin Prammer. Ein konkreter Gesetzesvorschlag könnte sich…

    Der Blick für das Wesentliche … (25.6.2010)

    G. Kuchta4.11.2020
    Der Blick für das Wesentliche … (25.6.2010)

    Barroso: G8-Versprechen gebrochen     Die G8-Staaten haben nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Barroso ein Versprechen für die Hilfe armer Länder  nicht eingehalten. „Das sollte man…

    Der Lissabon-Vertrag ist „durch“ … (4.11.2009)

    G. Kuchta3.11.2020
    Der Lissabon-Vertrag ist „durch“ … (4.11.2009)

    … und Europa atmet auf. Ganz Europa? Na ja, eigentlich vor allem Europas Politiker – und jene, die sich nun um die hochbezahlten EU-Spitzenjobs prügeln…

    Strengere Strafen für Manager? (22.12.2008)

    G. Kuchta2.11.2020
    Strengere Strafen für Manager? (22.12.2008)

    http://ooe.orf.at/stories/329995/ Die Meldung von damals: Strengere Strafen für Manager gefordert Manager sollten künftig strenger für ihre Fehler verantwortlich gemacht werden. Darin sind sich Österreicher und…

    Medien und Politik – eine üble Liaison (14.8.2017)

    G. Kuchta30.10.2020
    Medien und Politik – eine üble Liaison (14.8.2017)

    In diesem Video vor der Nationalratswahl 2017 spricht der Vorsitzende der DA eine fiese Doppelzüngigkeit der Medien an: Denn einerseits werden Kleinparteien vor den Wahlen…