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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen…

    Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)

      https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das.   Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in…

    Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

      Der Verein „TeenSTAR“ ist ein zutiefst christlicher (eher: fundamentalistisch katholischer) Verein, der an österreichischen Schulen am Unterricht teilgenommen hat. Nun sind an Schulen vermittelte…

    EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

      https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ …  …

    Trump: „Ich bin Präsident und sie nicht“ (30.3.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Trump: „Ich bin Präsident und sie nicht“ (30.3.2019)

      https://orf.at/stories/3116906/ Zitat: „Ich habe eine bessere Bildung als sie, ich bin klüger als sie, ich ging zu den besten Schulen, sie nicht. Viel schöneres…

    „Denn sie wissen nicht, was sie tun“? (29.3.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    „Denn sie wissen nicht, was sie tun“? (29.3.2019)

      Seltsam, Kandidaten der ÖVP hört man immer wieder im EU-Wahlkampf von „christlich-sozialen Werten“ oder „…. gegen den Nationalismus kämpfen …“ sprechen.   War es…