https://orf.at/stories/3113919 Zitat: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich mit einem flammenden Appell an Bürgerinnen und Bürger der EU gewandt und einen „Neubeginn für Europa“ gefordert. „Noch…
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/sicherungshaft-wird-chefsache-treffen-bei-kurz/370297290 Zitat: „Wir wollen zügig einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der rechtlich hält und eine Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber ermöglicht“, so Kurz. „Fälle wie in Dornbirn dürfen…
https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-ein-heer-an-untauglichen/400424015 Zitat: Zu dick, schlechte Haltung, psychisch labil: Ein Heer an Untauglichen … War vor zehn Jahren einer von fünf 18-Jährigen physisch und/oder psychisch…
https://orf.at/stories/3113566/ Zitat: Beim Schutz von Whistleblowern in der EU stellt sich Österreich gegen Forderungen des EU-Parlaments nach mehr Sicherheit für Betroffene. Österreich beharrt neben anderen…
Wie vor kurzem berichtet, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auf einen Pressebericht reagiert, in dem sich der Nationalratspräsident Sobotka zu den Anliegen der Barrierefreiheit…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0201/index.shtml Zitat: Im Jahr 2013 haben sich Bund, Länder und Sozialversicherung erstmals auf eine vertraglich festgelegte Organisation der Gesundheitsversorgung in Österreich verständigt. Integraler Bestandteil…