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Gesellschaft und Menschenrechte

Wohin sollen sich die Gesellschaft und ihre Rechte entwickeln?

Gerade in der heutigen Zeit stehen wieder sehr stark die Menschenrechte und Grundfreiheiten im Mittelpunkt von Diskussionen. Und in der scheinbaren Polarität zwischen Gemeinschafts- und Individualanliegen bzw. -rechten die Kernfrage, wohin sich unsere Gesellschaft entwickelt.

Die Beiträge zum Thema:

    Scharfe Kritik an Digitalsteuerentwurf (6.4.2019)

    G. Kuchta 14.03.2021
    Scharfe Kritik an Digitalsteuerentwurf (6.4.2019)

      https://orf.at/stories/3117773/ Zitat: Die von der Regierung geplante Digitalsteuer ist am Freitag scharf kritisiert worden. Künftig soll die IP-Adresse darüber entscheiden, ob eine Werbeleistung in…

    SPÖ gründet Rechtsextremismusbeirat (5.4.2019)

    G. Kuchta 9.03.2021
    SPÖ gründet Rechtsextremismusbeirat (5.4.2019)

      https://orf.at/stories/3117683/ Zitat: Die SPÖ will einen Rechtsextremismusbeirat einrichten, dem neben parteiinternen auch externe Experten angehören sollen. Angedacht sind etwa Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen…

    Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)

    G. Kuchta 9.03.2021
    Marineoperation „Sophia“ beendet (5.4.2019)

      https://orf.at/stories/3116681/ Zitat: Europäische Marineschiffe werden künftig nicht mehr vor der libyschen Küste die Aktivitäten von Schlepperbanden überwachen und damit auch keine Rettungseinsätze für in Seenot…

    Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete „falsch“ abstimmten (4.4.2019)

      https://www.derstandard.at/story/2000100296684/mehrheit-fuer-copyright-reform-weil-abgeordnete-falschen-knopf-drueckten Zitat: Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben – mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt   Dazu gibt es mehrere…

    Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)

      https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen…

    E-Mobilität: Noch ungelöste Probleme (4.4.2019)

    G. Kuchta 7.03.2021
    E-Mobilität: Noch ungelöste Probleme (4.4.2019)

      https://noe.orf.at/v2/news/stories/2973993 Zitat: Mit zwei Initiativen will das Land die Niederösterreicher dazu motivieren, auf ein E-Auto umzusteigen. Der Einbau einer Ladestation im bestehenden Wohnbau wird…

    Im Grundsatzprogramm noch offen

    Siehe dazu aber die Wahlprogramme und Fragebeantwortungen!