Republik Österreich
Die bundesweiten Themen und Tätigkeiten der DA
Wo/wie die DA tätig ist:
Außergremiale Arbeit
Auch außerhalb von Gremien und Funktionen “geht etwas”!
Deshalb warten wir nicht mit dem Tätigwerden auf eine politische Funktion oder Mandate, sondern sind auch außerhalb dieser “lästig” und mit Veränderungsvorschlägen aktiv.
Gerhard Kuchta
Bundeskoordinator
https://kurier.at/politik/inland/kronzeuge-packt-aus-natuerlich-wollten-wir-die-politik-beeinflussen/400539633 Zitat: Gernot Schieszler war Teil des „Systems Telekom“. Als der Skandal der schwarzen Telekom-Kassen aufflog, wurden das Anfütterungsverbot eingeführt und die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegründet.…
https://orf.at/stories/3128599/ Zitat: Die Mehrheit im Nationalrat für eine Reform des Parteiengesetzes steht. FPÖ, SPÖ und JETZT einigten sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Antrag,…
https://orf.at/stories/3128360/ Zitat: NEOS und JETZT haben in Sachen Parteienfinanzierung die fehlende Gesprächsbereitschaft bei ÖVP, SPÖ und FPÖ beklagt. Die ÖVP rechnet ihrerseits mit einem…
Vor allem ist jetzt auch das deutsche Grundgesetz komplett eingearbeitet – in der sinngemäßen Umlegung auf unseren Vorschlag natürlich. Dann wurden einige sonstige Ausbesserungen…
Politik muss vernünftige Strukturen haben um die Herausforderungen der Zeit lösen zu können! Wenn die DA von grundlegenden Veränderungen der politischen Strukturen spricht, dann…
https://burgenland.orf.at/stories/3001246/ Zitat: Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) mahnt im APA-Interview die Parteien im Nationalrat zur Zurückhaltung bei teuren Beschlüssen. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP…