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    81 Fragen des ÖGB (28.7.2019)

    G. Kuchta Mai 13, 2021
    81 Fragen des ÖGB (28.7.2019)

      Falls es jemanden interessiert: Wie alle solche Beantwortungen steht nun auch unsere Antwort zu den 81 Fragen des ÖGB im Rahmen des NR-Wahlkampfs 2019…

    Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)

    G. Kuchta Apr. 18, 2021
    Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)

      https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimakiller-flugzeug-wieso-es-keine-kerosinsteuer-gibt Zitat: Auf Benzin und Diesel zahlt man als Autofahrer verschiedene Steuern. Beim internationalen Flugverkehr ist das ganz anders: keine Mineralölsteuer, keine Mehrwertsteuer und…

    „Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

    G. Kuchta Apr. 18, 2021
    „Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)

      https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation…

    „Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)

    G. Kuchta Apr. 17, 2021
    „Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)

      https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen…

    Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)

    G. Kuchta Apr. 17, 2021
    Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)

      https://orf.at/stories/3131274/   Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte…

    Die Schredder-Affäre (24.7.2019)

    G. Kuchta Apr. 17, 2021
    Die Schredder-Affäre (24.7.2019)

      https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re   Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5…