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Systemschwächen

Die Probleme in der heutigen Politik

Zu dem, was in der Politik ist oder nicht ist gibt es eine Menge zu sagen!

Wir konzentrieren uns dabei überwiegend auf die Systemkritik statt auf einzelne politische Handlungen oder Unterlassungen. Meistens, nicht immer!

    Trump bekräftigt Annexionsdrohung (14.3.2025)

    G. Kuchta 14.03.2025
    Trump bekräftigt Annexionsdrohung (14.3.2025)

      Sieht man sich das Wirken – eigentlich müsste man sagen „Wüten“ – des Trump-Regimes in den USA gerade an, vor allem das Vorgehen des…

    Reformpartnerschaft und Österreich-Konvent (13.3.2025)

    G. Kuchta 13.03.2025
    Reformpartnerschaft und Österreich-Konvent (13.3.2025)

      Der noch amtierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat anlässlich des halbjährlichen Vorsitzwechsels heute im Bundesrat in einer fast halbstündige Rede einen aktuell stattfindenden Transformationsprozess…

    Corona: Transparenz, Auskünfte, Dialog und Aufarbeitung (12.3.2025)

    G. Kuchta 12.03.2025
    Corona: Transparenz, Auskünfte, Dialog und Aufarbeitung (12.3.2025)

      Der ORF hat bezüglich der Pandemie-Aufarbeitung zu einer Diskussion eingeladen, bei der über „Fakten und Fehler“ debattiert werden sollte. Jede und jeder sei eingeladen,…

    VfGH-Erkenntnis: Pflegegeld ist Nettoeinkommen (4.3.2025)

    G. Kuchta 7.03.2025
    VfGH-Erkenntnis: Pflegegeld ist Nettoeinkommen (4.3.2025)

      Da der Präsident des Verfassungsgerichtshofs die Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nach Behindertengleichstellungsgesetz wegen seiner Entscheidung, dass das Pflegegeld in die Einkommensberechnung bei einem Antrag…

    Die Regierungsbildung – ein Vergleich (27.2.2025)

    G. Kuchta 27.02.2025
    Die Regierungsbildung – ein Vergleich (27.2.2025)

      Nun haben wir also bald – nach inzwischen 5 Monaten von 5 Jahren Amtszeit bis zur nächsten Wahl (wenn nicht weniger) – eine neue…

    Schnellschüsse – und ihre Tücken (26.2.2025)

    G. Kuchta 26.02.2025
    Schnellschüsse – und ihre Tücken (26.2.2025)

      Schnellschüsse zur bestmöglichen Ausschaltung der politischen Konkurrenz haben manchmal ihre Tücken, nämlich wenn man Gesetze nicht gut bzw. vollständig genug ändert. Dann wird womöglich…