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Sämtliche Beiträge auf dieser Homepage

    Marterbauer schließt Vermögenssteuer aus (13.3.2025)

    G. Kuchta März 16, 2025
    Marterbauer schließt Vermögenssteuer aus (13.3.2025)

      Langsam lichtet sich der Nebel, was wir von der neuen Bundesregierung zu erwarten haben. Und der wird sich wohl nach der geschlagenen Wienwahl im…

    Trump bekräftigt Annexionsdrohung (14.3.2025)

    G. Kuchta März 14, 2025
    Trump bekräftigt Annexionsdrohung (14.3.2025)

      Sieht man sich das Wirken – eigentlich müsste man sagen „Wüten“ – des Trump-Regimes in den USA gerade an, vor allem das Vorgehen des…

    Reformpartnerschaft und Österreich-Konvent (13.3.2025)

    G. Kuchta März 13, 2025
    Reformpartnerschaft und Österreich-Konvent (13.3.2025)

      Der noch amtierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat anlässlich des halbjährlichen Vorsitzwechsels heute im Bundesrat in einer fast halbstündige Rede einen aktuell stattfindenden Transformationsprozess…

    Corona: Transparenz, Auskünfte, Dialog und Aufarbeitung (12.3.2025)

    G. Kuchta März 12, 2025
    Corona: Transparenz, Auskünfte, Dialog und Aufarbeitung (12.3.2025)

      Der ORF hat bezüglich der Pandemie-Aufarbeitung zu einer Diskussion eingeladen, bei der über „Fakten und Fehler“ debattiert werden sollte. Jede und jeder sei eingeladen,…

    VfGH-Erkenntnis: Pflegegeld ist Nettoeinkommen (4.3.2025)

    G. Kuchta März 7, 2025
    VfGH-Erkenntnis: Pflegegeld ist Nettoeinkommen (4.3.2025)

      Da der Präsident des Verfassungsgerichtshofs die Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nach Behindertengleichstellungsgesetz wegen seiner Entscheidung, dass das Pflegegeld in die Einkommensberechnung bei einem Antrag…

    Barrierefreiheit beim neuen Pfandsystem (27.2.2025)

    G. Kuchta März 1, 2025
    Barrierefreiheit beim neuen Pfandsystem (27.2.2025)

      Der Blinden- und Sehbehindertenverband übte Kritik am neuen Pfandsystem für Einweggebinde. Das System sei für blinde und sehbehinderte Menschen ohne Hilfe anderer nicht nutzbar.…